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	<title>Kommentare für Arbeitsrecht &amp; Mediation Berlin</title>
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	<description>Ein weiteres tolles WordPress-Blog</description>
	<lastBuildDate>Mon, 23 Jan 2012 12:00:32 +0000</lastBuildDate>
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		<item>
		<title>Kommentar zu BAG+++ Arbeitgeber darf 50 % der gesetzlichen Vollrente auf betriebliche Altersrenten anrechnen +++ von mbodem</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/2010/12/02/bag-arbeitgeber-darf-50-der-gesetzlichen-vollrente-auf-betriebliche-altersrenten-anrechnen/comment-page-1/#comment-103</link>
		<dc:creator>mbodem</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Jan 2012 12:00:32 +0000</pubDate>
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		<description>... leider kann an dieser Stelle keine allgemeine kostenlose Rechtsberatung erfolgen. Insoweit kann ich nur allgemein darauf hinweisen, dass rechtsberatende Fragen stets am besten an fachkundige Anwälte gestellt werden sollten.
Ich bitte um Verständnis. Marcus Bodem</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8230; leider kann an dieser Stelle keine allgemeine kostenlose Rechtsberatung erfolgen. Insoweit kann ich nur allgemein darauf hinweisen, dass rechtsberatende Fragen stets am besten an fachkundige Anwälte gestellt werden sollten.<br />
Ich bitte um Verständnis. Marcus Bodem</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu 15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres verfallen die Urlaubsansprüche +++ auch bei Langzeiterkrankten von Berliner Blogs bei ebuzzing.de &#8211; Ranking für Januar 2012 &#124; world wide Brandenburg</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/2012/01/03/15-monate-nach-ende-des-jahres-keine-urlaubsanspruche-mehr-fur-langzeiterkrankte/comment-page-1/#comment-102</link>
		<dc:creator>Berliner Blogs bei ebuzzing.de &#8211; Ranking für Januar 2012 &#124; world wide Brandenburg</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 20 Jan 2012 06:26:44 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/?p=2241#comment-102</guid>
		<description>[...] (3284) 191. Berliner Gazette (3333) 192. willsagen.de (3336) 193. Jan Mönikes (3374) 194. Arbeitsrecht &amp; Mediation Berlin (3454) 195. Die Welt ist gar nicht so. (3511) 196. designlifeberlin (3553) 197. Biggle`s Blog (3562) [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] (3284) 191. Berliner Gazette (3333) 192. willsagen.de (3336) 193. Jan Mönikes (3374) 194. Arbeitsrecht &amp; Mediation Berlin (3454) 195. Die Welt ist gar nicht so. (3511) 196. designlifeberlin (3553) 197. Biggle`s Blog (3562) [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu BAG+++ Arbeitgeber darf 50 % der gesetzlichen Vollrente auf betriebliche Altersrenten anrechnen +++ von ROBERT WITTLINGER</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/2010/12/02/bag-arbeitgeber-darf-50-der-gesetzlichen-vollrente-auf-betriebliche-altersrenten-anrechnen/comment-page-1/#comment-101</link>
		<dc:creator>ROBERT WITTLINGER</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Jan 2012 12:04:05 +0000</pubDate>
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		<description>Hallo ich hätte eine Frage, ich bin seit 2001 ein interner IBM Erwerbsunfähigkeitsrentner. Da ich schwer erkrankte, schied ich vorzeitig aus der IBM aus. Diese Rente von 1213€ brutto soll mit meinem 62 Jahr in eine Altersrente umgewandelt werden. Meine LVA Rente beträgt 1279,-Netto. Nun kommt meine Frage verändert sich durch die Umwandlung etwas an meiner Rente---keiner kann mir eine Antwort darauf geben, der eine sagt die Betriebsrente wird gekürzt der andere sagt deine BETRIEBSRENTE bleibt bestehen in der höhe wie sie in dem Moment ist also 1213,-€ Also was ist jetzt richtig denn ich mache mir Sorgen. Hoffe auf eine ehrliche Antwort von Ihnen.
mgg</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo ich hätte eine Frage, ich bin seit 2001 ein interner IBM Erwerbsunfähigkeitsrentner. Da ich schwer erkrankte, schied ich vorzeitig aus der IBM aus. Diese Rente von 1213€ brutto soll mit meinem 62 Jahr in eine Altersrente umgewandelt werden. Meine LVA Rente beträgt 1279,-Netto. Nun kommt meine Frage verändert sich durch die Umwandlung etwas an meiner Rente&#8212;keiner kann mir eine Antwort darauf geben, der eine sagt die Betriebsrente wird gekürzt der andere sagt deine BETRIEBSRENTE bleibt bestehen in der höhe wie sie in dem Moment ist also 1213,-€ Also was ist jetzt richtig denn ich mache mir Sorgen. Hoffe auf eine ehrliche Antwort von Ihnen.<br />
mgg</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu BAG: Die Berücksichtigung des Alters bei der Sozialauswahl verstößt nicht gegen das Verbot der Altersdiskriminierung von Gerd</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/2011/12/19/bag-die-berucksichtigung-des-alters-bei-der-sozialauswahl-verstost-nicht-gegen-das-verbot-der-altersdiskriminierung/comment-page-1/#comment-98</link>
		<dc:creator>Gerd</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Dec 2011 11:54:00 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/?p=2219#comment-98</guid>
		<description>Ich frage mich nur welche Konsequenzen dieses Urteil bei Fusionen hat. Gilt dann die Alterstruktur der aufnehmenden Unternehmens oder die des übernommenen Unternehmens? Da gerade bei Fusionen ein Belegschaftsüberhang besteht, könnte bei sehr unterschiedlichen Altersstrukturen ältere Arbeitnehmer ihren Schutz einbüßen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich frage mich nur welche Konsequenzen dieses Urteil bei Fusionen hat. Gilt dann die Alterstruktur der aufnehmenden Unternehmens oder die des übernommenen Unternehmens? Da gerade bei Fusionen ein Belegschaftsüberhang besteht, könnte bei sehr unterschiedlichen Altersstrukturen ältere Arbeitnehmer ihren Schutz einbüßen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Arbeitsgericht Hamburg: Schließung einer Betriebskrankenkasse; Beendigung der Arbeitsverhältnisse zum Schließungszeitpunkt von Blogbeitrag &#124; Hier macht keine City-BKK mehr dicht! &#124; JUSMEUM</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/2011/11/09/arbeitsgericht-hamburg-schliesung-einer-betriebskrankenkasse-beendigung-der-arbeitsverhaltnisse-zum-schliesungszeitpunkt/comment-page-1/#comment-94</link>
		<dc:creator>Blogbeitrag &#124; Hier macht keine City-BKK mehr dicht! &#124; JUSMEUM</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 10 Nov 2011 11:19:48 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/?p=2098#comment-94</guid>
		<description>[...] gut: Marcus Bodem, ECOVIS, zum gleichen Thema.   Quelle: [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] gut: Marcus Bodem, ECOVIS, zum gleichen Thema.   Quelle: [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Bundesrat: Mindestlohn für Zeitarbeit und vorbei die Zeit, die Arbeitnehmer zu kündigen und über Zeitarbeit wieder zu beschäftigen +++ von Ingo</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/2011/04/15/bundesrat-mindestlohn-fur-zeitarbeit-und-vorbei-die-zeit-die-arbeitnehmer-zu-kundigen-und-uber-zeitarbeit-wieder-zu-beschaftigen/comment-page-1/#comment-93</link>
		<dc:creator>Ingo</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 06 Nov 2011 08:29:03 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/?p=1604#comment-93</guid>
		<description>Ich bin der Meinung das Zeitarbeitsfirmen eine legaliesirte art des Menschenhandels ist. Die intressen des arbeitsnehmers wird in keiner art gewürdigt. Der Mensch an sich ist nichts mehr wert sondern wird nur umhergeschoben von betrieb zu betrieb so das sich zeitarbeitsfirmen und dessen inhaber auf kosten des arbeitsnehmers ein dickes konto verdienen und der arbeitnehmer mit ein kleinstbetrag abfinden muß. Arbeitnehmer die bei zeitarbeitsfirmen eingestellt werden müssen meistens noch ALG2 beantragen um über die runden zu kommen so das sie auch noch in der 3 u 4 woche des Monats was zu essen auf den tisch haben . Man wird vom job center gezwungen kontakt zu zeitarbeitsfirmen aufzunehmen und somit fängt für mich der handel des Menschen an . Wenn man sich diesem weg entgegen stellt bekommt man eine Kürzung des lebensunterhaltes bis zur kompletten sperrung des geldes vom job center. Ich persönlich stelle mir die frage, ist diese art überhaupt noch Menschenwürdig , wie weit muss es noch kommen bis Politiker wirklich im intresse des VOLKES handel und nicht in ihrem EIGENEN Intresse . Sollen doch mal Politiker von dem geld eines normalen Bürgers der für eine zeitarbeitsfirma arbeitet einen ganzen monat leben oder von Alg 2 sie würden es noch nicht mal 2 wochen schaffen . Das Volk läst zu viel gefallen . Viele Menschen sind duch die diese art des Menschenhandel am verzweifeln geben sich auf soll das dass handel im Namen des Volkes sein ? Ich bezweifel das.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich bin der Meinung das Zeitarbeitsfirmen eine legaliesirte art des Menschenhandels ist. Die intressen des arbeitsnehmers wird in keiner art gewürdigt. Der Mensch an sich ist nichts mehr wert sondern wird nur umhergeschoben von betrieb zu betrieb so das sich zeitarbeitsfirmen und dessen inhaber auf kosten des arbeitsnehmers ein dickes konto verdienen und der arbeitnehmer mit ein kleinstbetrag abfinden muß. Arbeitnehmer die bei zeitarbeitsfirmen eingestellt werden müssen meistens noch ALG2 beantragen um über die runden zu kommen so das sie auch noch in der 3 u 4 woche des Monats was zu essen auf den tisch haben . Man wird vom job center gezwungen kontakt zu zeitarbeitsfirmen aufzunehmen und somit fängt für mich der handel des Menschen an . Wenn man sich diesem weg entgegen stellt bekommt man eine Kürzung des lebensunterhaltes bis zur kompletten sperrung des geldes vom job center. Ich persönlich stelle mir die frage, ist diese art überhaupt noch Menschenwürdig , wie weit muss es noch kommen bis Politiker wirklich im intresse des VOLKES handel und nicht in ihrem EIGENEN Intresse . Sollen doch mal Politiker von dem geld eines normalen Bürgers der für eine zeitarbeitsfirma arbeitet einen ganzen monat leben oder von Alg 2 sie würden es noch nicht mal 2 wochen schaffen . Das Volk läst zu viel gefallen . Viele Menschen sind duch die diese art des Menschenhandel am verzweifeln geben sich auf soll das dass handel im Namen des Volkes sein ? Ich bezweifel das.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu LSG Berlin-Brandenburg: zur Frage der Berufsunfähigkeit (§ 240 DGB VI) eines Lüftungsmonteuers (Facharbeiter Jahrgang 1958) +++ oder &#8220;ein Sieg nach 5 Jahren vor Sozialgericht und Landessozialgericht&#8221;  +++ effektiver Rechtsschutz einmal mehr anders ;) von Alleswasrechtist</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/2011/10/12/lsg-berlin-brandenburg-zur-frage-der-berufsunfahigkeit-%c2%a7-240-dgb-vi-eines-luftungsmonteuers-facharbeiter-jahrgang-1958-oder-ein-sieg-nach-5-jahren-vor-sozialgericht-und-landessozialge/comment-page-1/#comment-91</link>
		<dc:creator>Alleswasrechtist</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 12 Oct 2011 23:10:18 +0000</pubDate>
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		<description>@RA Munzinger
Der (vorgeblich) eigentliche Skandal dürfte wg. § 125 SGB III keiner sein, wenngleich die Agenturen sich immer mal wieder auf BSG 29.04.1998, B 7 AL 18/97 R berufen (wohl durch BSG 09.09.1999, B 11 AL 13/99 R und BSG 10.05.2007, B 7 a AL 30/06 überholt). Die Verfahrensdauer wiederum könnte ihre Ursache auch in der Justizpolitik der Länder haben (Arbeitsgericht = keine Amtsermittlung und 10 Fälle/Monat/RichterIn; Sozialgericht = Amtsermittlung und 80 Fälle/Monat/RichterIn). Beschleunigungsmöglichkeiten existieren hier aber auch auf Anwaltsseite, z.B. durch vollständige Ausfüllung und zügige Zuleitung des Fragebogens zur Person sowie Dringen auf zügige Zuleitung der Befundberichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte;-)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@RA Munzinger<br />
Der (vorgeblich) eigentliche Skandal dürfte wg. § 125 SGB III keiner sein, wenngleich die Agenturen sich immer mal wieder auf BSG 29.04.1998, B 7 AL 18/97 R berufen (wohl durch BSG 09.09.1999, B 11 AL 13/99 R und BSG 10.05.2007, B 7 a AL 30/06 überholt). Die Verfahrensdauer wiederum könnte ihre Ursache auch in der Justizpolitik der Länder haben (Arbeitsgericht = keine Amtsermittlung und 10 Fälle/Monat/RichterIn; Sozialgericht = Amtsermittlung und 80 Fälle/Monat/RichterIn). Beschleunigungsmöglichkeiten existieren hier aber auch auf Anwaltsseite, z.B. durch vollständige Ausfüllung und zügige Zuleitung des Fragebogens zur Person sowie Dringen auf zügige Zuleitung der Befundberichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte;-)</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu LSG Berlin-Brandenburg: zur Frage der Berufsunfähigkeit (§ 240 DGB VI) eines Lüftungsmonteuers (Facharbeiter Jahrgang 1958) +++ oder &#8220;ein Sieg nach 5 Jahren vor Sozialgericht und Landessozialgericht&#8221;  +++ effektiver Rechtsschutz einmal mehr anders ;) von mbodem</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/2011/10/12/lsg-berlin-brandenburg-zur-frage-der-berufsunfahigkeit-%c2%a7-240-dgb-vi-eines-luftungsmonteuers-facharbeiter-jahrgang-1958-oder-ein-sieg-nach-5-jahren-vor-sozialgericht-und-landessozialge/comment-page-1/#comment-90</link>
		<dc:creator>mbodem</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 12 Oct 2011 13:36:13 +0000</pubDate>
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		<description>so sieht`s aus. Gut wenn man da einen Partner hat, der Geld verdient, so dass man nicht auf ALG II Niveau abrutscht. .... noch interessanter im Detail war allerdings die Argumentation der DRV zum Inhalt der Weiterbildung und dem Praktikum, in dem der Kläger im Lager von ATU aufräumen durfte, obwohl genau das wegen seiner Beeinträchtigung gar nicht konnte. Aber zumindest der Weiterbildungsträger hat ein &quot;wenig&quot; verdient. 
Interessant auch die Argumentation des SozG Berlin  zur Frage des Berufsbildes des Mitarbeiters in der Registratur ... wohl weitestgehend auf die eigene Wahrnehmung der Richterin gestützt. Erst das LSG hat dann zu dieser Frage und den Anforderungen ein Sachverständigengutachten eingeholt nachdem alle von der DRV Bund beauftragten &quot;Sachverständigen&quot; dem Kläger alles aber nur keine Berufsunfähigkeit attestiert hatten. RA Bodem</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>so sieht`s aus. Gut wenn man da einen Partner hat, der Geld verdient, so dass man nicht auf ALG II Niveau abrutscht. &#8230;. noch interessanter im Detail war allerdings die Argumentation der DRV zum Inhalt der Weiterbildung und dem Praktikum, in dem der Kläger im Lager von ATU aufräumen durfte, obwohl genau das wegen seiner Beeinträchtigung gar nicht konnte. Aber zumindest der Weiterbildungsträger hat ein &#8220;wenig&#8221; verdient.<br />
Interessant auch die Argumentation des SozG Berlin  zur Frage des Berufsbildes des Mitarbeiters in der Registratur &#8230; wohl weitestgehend auf die eigene Wahrnehmung der Richterin gestützt. Erst das LSG hat dann zu dieser Frage und den Anforderungen ein Sachverständigengutachten eingeholt nachdem alle von der DRV Bund beauftragten &#8220;Sachverständigen&#8221; dem Kläger alles aber nur keine Berufsunfähigkeit attestiert hatten. RA Bodem</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu LSG Berlin-Brandenburg: zur Frage der Berufsunfähigkeit (§ 240 DGB VI) eines Lüftungsmonteuers (Facharbeiter Jahrgang 1958) +++ oder &#8220;ein Sieg nach 5 Jahren vor Sozialgericht und Landessozialgericht&#8221;  +++ effektiver Rechtsschutz einmal mehr anders ;) von RA Munzinger</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/2011/10/12/lsg-berlin-brandenburg-zur-frage-der-berufsunfahigkeit-%c2%a7-240-dgb-vi-eines-luftungsmonteuers-facharbeiter-jahrgang-1958-oder-ein-sieg-nach-5-jahren-vor-sozialgericht-und-landessozialge/comment-page-1/#comment-89</link>
		<dc:creator>RA Munzinger</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 12 Oct 2011 13:12:25 +0000</pubDate>
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		<description>Und wovon hat der Kläger die letzten 5 Jahre gelebt?
Die Arbeitsagentur hat doch sicher argumentiert, er sei krank und stehe dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, während die RV argumentiert hat, es liege keine Erwerbsunfähigkeit vor, es sei daher Aufgabe der Arbeitsverwaltung ihn wieder in Lohn und Brot zu bringen. 

DAS ist in meinen Augen der eigentliche Skandal, dass Anspruchssteller von Pontius zu Pilatus geschickt werden (können).</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Und wovon hat der Kläger die letzten 5 Jahre gelebt?<br />
Die Arbeitsagentur hat doch sicher argumentiert, er sei krank und stehe dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, während die RV argumentiert hat, es liege keine Erwerbsunfähigkeit vor, es sei daher Aufgabe der Arbeitsverwaltung ihn wieder in Lohn und Brot zu bringen. </p>
<p>DAS ist in meinen Augen der eigentliche Skandal, dass Anspruchssteller von Pontius zu Pilatus geschickt werden (können).</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu 4. Senat des BAG zur &#8220;sachlichen Reichweite einer vertraglichen Bezugnahmeklausel und § 613a BGB&#8221; +++ potentiell mehrere tausend Mitarbeiter betroffen; droht der Telekom Klagewelle? +++ von hOLLER</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/2011/07/07/4-senat-des-bag-zur-sachlichen-reichweite-einer-vertraglichen-bezugnahmeklausel-und-%c2%a7-613a-bgb-potentiell-mehrere-tausend-mitarbeiter-betroffen-telekom-droht-klagewelle/comment-page-1/#comment-88</link>
		<dc:creator>hOLLER</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Sep 2011 15:15:45 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com/?p=1875#comment-88</guid>
		<description>Hallo
ist obiges BAG Urteil Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 6. Juli 2011 – 4 AZR 706/09 - auch fuer mich zutreffend,bin selbst vun Telekom zu Bertelsmann verkauft worden 40% weniger Gehalt weil Bertelsmannhaustarif
Herzlichen Dank Holler(bisherige Gerichtsverhandlungen bisher erfolglos)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo<br />
ist obiges BAG Urteil Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 6. Juli 2011 – 4 AZR 706/09 &#8211; auch fuer mich zutreffend,bin selbst vun Telekom zu Bertelsmann verkauft worden 40% weniger Gehalt weil Bertelsmannhaustarif<br />
Herzlichen Dank Holler(bisherige Gerichtsverhandlungen bisher erfolglos)</p>
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